Ein wichtiger Meilenstein im IS-JV-Projekt konnte durch die Lieferung und Verarbeitung von produktiven Justizvollzugsdaten einer ersten Institution erreicht werden. Dies zeigt, dass die nötigen technischen Grundlagen zur Verfügung stehen und somit der Weg für die schrittweise Anbindung weiterer Kantone geebnet ist. Damit IS-JV sein volles Potenzial ausschöpfen kann, ist die Teilnahme aller Kantone bzw. Justizvollzugsinstitutionen erforderlich.
Stand der Arbeiten – Fachliche und technische Grundlagen geschaffen
Wichtige technische und fachliche Grundlagen des Projekts IS-JV wurden mittlerweile erfolgreich geschaffen. Die Hauptkomponente im Gesamtsystem, IS-JV core, steht zur Verfügung. Die aus den Fachapplikationen gelieferten Justizvollzugsdaten werden dort empfangen, überprüft und für die weitere Nutzung verarbeitet. Die Personen- und Platzsuche kann auf diese bereitgestellten Daten zugreifen.
Statistiken
Das Schweizerischen Kompetenzzentrum für den Justizvollzug (SKJV) stellt mit dem Monitoring Justizvollzug (MJV) monatlich statistische Auswertungen aus dem Justizvollzug zur Verfügung. Künftig werden diese Auswertungen teilweise durch das Projekt IS-JV abgelöst. IS-JV hat mit den entsprechenden Entwicklungen von tagesaktuellen Statistiken begonnen und orientiert sich bei der Gestaltung am MJV. Zusätzlich wird nach Wegen gesucht, den Datenaustausch zwischen diesen beiden Systemen in der Übergangsphase, bis alle Justizvollzugsinstitutionen an IS-JV angebunden sind, sicherzustellen. Dadurch reduziert sich die manuelle Erfassung der Monatsdaten kontinuierlich und die statistischen Auswertungen von MJV werden schrittweise auf der Datenbasis von IS-JV erstellt.
Interkantonale Vereinbarung zum elektronischen Datenaustausch im Justizvollzug
Die rechtlichen Fragestellungen, insbesondere im Umgang mit Personendaten, werden in der HIS-Arbeitsgruppe Recht JUV bearbeitet. Dieses Gremium kümmert sich um die notwendigen gesetzlichen Grundlagen für den interkantonalen Umgang mit besonders schützenwerten Daten (Personendaten). Der entsprechende Vereinbarungstext und der dazugehörige erläuternde Bericht ist verfasst und die beiden Dokumente werden derzeit in Fach- und Projektgremien sowie von der Politik geprüft. Die Freigabe zur Ratifizierung der «Interkantonalen Vereinbarung zum elektronischen Datenaustausch im Justizvollzug» durch die Kantone ist im Frühjahr 2025 geplant.
Ausblick
Aufgrund der Marktveränderungen und der bisher erreichten Entwicklungsständen werden die Arbeiten an der Fachapplikation Gina vorangetrieben. Erste Institutionen konnten an IS-JV angebunden werden. Feinjustierungen und die Integration weiterer Kantone und deren Justizvollzugsinstitutionen erfolgen nun schrittweise. Die konkrete Reihenfolge ist derzeit Gegenstand von Abklärungen sowohl mit der GLAUX GROUP (Lieferantin Gina) als auch den betroffenen Kantonen. Inhaltlich werden in einer ersten Phase die gelieferten Daten in Empfang genommen und verarbeitet. Zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt dann die Freischaltung der Suchservices. Vorgesehen ist dies im kommenden Jahr und hängt unter anderem vom Inkrafttreten der rechtlichen Regelungen im kantonsübergreifenden Umgang mit den Personendaten ab.
Teilnahme aller Kantone Voraussetzung für Effizienz und Datenqualität im Justizvollzug
Damit IS-JV sein volles Potenzial ausschöpfen kann und die Kantone und deren Justizvollzugsinstitutionen im Alltag unterstützt und entlastet werden, ist die Teilnahme aller Kantone bzw. Justizvollzugsinstitutionen an IS-JV erforderlich. Der Grund dafür liegt darin, dass auf unvollständigen Daten keine aussagekräftigen Statistiken erstellt werden können. Zudem wird die Erleichterung bei Recherchetätigkeiten eingeschränkt, wenn Personen- und Platzinformationen nur teilweise im IS-JV zur Verfügung stehen.