HIS hat eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die die Auswirkungen des neuen Polizeivertrags mit Deutschland und das Potenzial für die digitale Übermittlung und Abwicklung von Vollstreckungshilfeersuchen (VHE) abklären.
Wichtigste Studienergebnisse
Die Machbarkeitsstudie wurde durch Lemma Consulting GmbH erfolgreich umgesetzt und eine Ist-Analyse bei grenznahen, deutschsprachigen Kantonen durchgeführt. Die wichtigsten Erkenntnisse aus der Studie sind:
- Es bestehen erhebliche Unterschiede bei der Bearbeitung von VHE und im Ressourceneinsatz der Kantone, was ein Optimierungspotenzial aufzeigt.
- Eine digitale Übermittlung bietet sich an – zur Schonung der Ressourcen, weil diese im Sinne der Strategie Digitale Schweiz ist und weil diese international begrüsst würde. Zeitlich sollte es Hand in Hand mit der Einführung des BEKJ und der elektronischen Justizakte gehen.
- Technische Übermittlungslösungen bestehen bereits, diese müssten lediglich mit einem Konverter ergänzt werden, um die internationalen Standards in den eCH-0051-Standard zu «übersetzen». Eine nahtlose Verarbeitung in den kantonalen Fachapplikationen ist das Ziel.
Weiteres Vorgehen
Die HIS-Gremien haben die Empfehlungen der Machbarkeitsstudie gutgeheissen und die Initialisierung des Projekts DIVHE mit folgenden zwei Arbeitspaketen freigegeben:
- Die Kantone werden mit einem Beratungsangebot mit Empfehlungen für die optimierte papierbasierte Abwicklung der VHE bedient, das ihnen erlaubt, ihre Arbeitsabläufe zu optimieren. Zudem dient es als Vorbereitung für eine spätere digitale Bearbeitung und Übermittlung von VHE.
- Die technischen Varianten für die digitale Übermittlung von VHE werden vertieft geprüft und eine Empfehlung ausgearbeitet.