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Digitalisierung internationale Vollstreckungshilfeersuchen (DIVHE) für Busseninkasso

Unbezahlte Bussen im Ausland können in Vollstreckungshilfeersuchen (VHE) münden. Diese sind abgeschlossene Verfahren und werden bislang per Post zwischen denjenigen Ländern ausgetauscht, die Polizeiverträge miteinander abgeschlossen haben. Die Schweiz hat mit Österreich/Fürstentum Liechtenstein und Frankreich einen Vertrag. Ab 1. Mai 2024 sind die Änderungen des Polizeivertrags zwischen der Schweiz und Deutschland in Kraft getreten, womit eine beträchtliche Zunahme an Vollstreckungshilfeersuchen in der Schweiz zu erwarten ist. Eine effiziente papierbasierte Abwicklung von VHE wird bereits jetzt wichtiger.

HIS hat basierend auf den Resultaten der Machbarkeitsstudie zum digitalen Busseninkasso mit Deutschland das Projekt Digitalisierung internationale Vollstreckungshilfeersuchen (DIVHE) für das Busseninkasso lanciert. Es beinhaltet auch das Beratungsangebot Optimierung Abwicklung VHE zur effizienten papierbasierten Abwicklung von VHE und dient als Vorbereitung für deren spätere digitale Bearbeitung und Übermittlung.

Resultate Machbarkeitsstudie digitales Busseninkasso mit Deutschland

HIS hat eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die die Auswirkungen des neuen Polizeivertrags mit Deutschland und das Potenzial für die digitale Übermittlung und Abwicklung von Vollstreckungshilfeersuchen (VHE) abklären.

Wichtigste Studienergebnisse
Die Machbarkeitsstudie wurde durch Lemma Consulting GmbH erfolgreich umgesetzt und eine Ist-Analyse bei grenznahen, deutschsprachigen Kantonen durchgeführt. Die wichtigsten Erkenntnisse aus der Studie sind: 

  • Es bestehen erhebliche Unterschiede bei der Bearbeitung von VHE und im Ressourceneinsatz der Kantone, was ein Optimierungspotenzial aufzeigt.
  • Eine digitale Übermittlung bietet sich an – zur Schonung der Ressourcen, weil diese im Sinne der Strategie Digitale Schweiz ist und weil diese international begrüsst würde. Zeitlich sollte es Hand in Hand mit der Einführung des BEKJ und der elektronischen Justizakte gehen.
  • Technische Übermittlungslösungen bestehen bereits, diese müssten lediglich mit einem Konverter ergänzt werden, um die internationalen Standards in den eCH-0051-Standard zu «übersetzen». Eine nahtlose Verarbeitung in den kantonalen Fachapplikationen ist das Ziel.

Weiteres Vorgehen
Die HIS-Gremien haben die Empfehlungen der Machbarkeitsstudie gutgeheissen und die Initialisierung des Projekts DIVHE mit folgenden zwei Arbeitspaketen freigegeben:

  • Die Kantone werden mit einem Beratungsangebot mit Empfehlungen für die optimierte papierbasierte Abwicklung der VHE bedient, das ihnen erlaubt, ihre Arbeitsabläufe zu optimieren. Zudem dient es als Vorbereitung für eine spätere digitale Bearbeitung und Übermittlung von VHE.
  • Die technischen Varianten für die digitale Übermittlung von VHE werden vertieft geprüft und eine Empfehlung ausgearbeitet.

Beratungsangebot «Optimierung Abwicklung VHE»

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Basierend auf den Resultaten der Machbarkeitsstudie bietet HIS den kantonalen Staatsanwaltschaften das Beratungsangebot Optimierung Abwicklung VHE an. Es beinhaltet Empfehlungen und einen detaillierten Leitfaden für eine effiziente und optimierte papierbasierte Abwicklung von VHE. Damit können die Aufwände reduziert und Zeit gespart werden. Das Beratungsangebot unterstützt bei der Abwicklung von grösseren Volumen an VHE durch den Polizeivertrag mit Deutschland und dient gleichzeitig als Vorbereitung für deren spätere digitale Bearbeitung und Übermittlung.

Das Angebot ist Teil der Grundservices von HIS und kann ohne Zusatzkosten bezogen werden.

 

Kontakt

Haben Sie Fragen zum Projekt DIVHE und Beratungsangebot «Optimierung Abwicklung VHE»? Angela Hofer steht Ihnen gerne zur Verfügung.

 Angela Hofer
Angela Hofer
Geschäftsleiterin Lemma Consulting GmbH und mandatierte Projektleiterin DIVHE