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Sowohl gesetzlich wie auch technisch sind heute die Voraussetzungen erfüllt, Videokonferenzen in der Strafverfolgung zu nutzen. Wegen veralteter Technologie musste der Kanton Thurgau den bestehenden Videoeinvernahmeraum in Frauenfeld erneuern. Dies bot die Gelegenheit, den Raum mit einer Technik auszurüsten, welche nun zusätzlich auch Videokonferenzen ermöglicht.

Im Rahmen der elektronischen Aktenführung befasst sich das HIS-Programm u.a. mit der Aktenstruktur sowie der Paginierung. Der Gesetzgeber lässt die Art und Weise der Aktenführung offen. Jeder Kanton sowie der Bund haben derzeit ein eigenes Verständnis der Aktenstruktur und der Paginierung.

Im Rahmen der Tätigkeiten rund um die Weiterentwicklung des eCH-0051-Standards sind in den vergangenen Monaten im Hintergrund einige Themen angepackt und vorangetrieben worden. Das Wichtigste möchten wir Ihnen heute in wenigen Worten mitteilen.

Einer der Grundmotivationen des HIS-Programmes ist den medienbruchfreien Datenaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden zu ermöglichen. Dazu wurden in den letzten Jahren mit der Weiterentwicklung des eCH-0051-Standards und dessen Referenzimplementation SanityCheck-Service (SCS) alle notwendigen Schritte konsequent verfolgt.

Die Meldestelle für Geldwäscherei MROS führt am 1. Januar 2020 ein neues System namens goAML zur elektronischen Entgegennahme und Bearbeitung von Verdachtsmeldungen ein.

«Zuchthäuser» heissen zwar heute «Justizvollzugsanstalten». Formulare und generell Papierakten sind dagegen weiterhin fester Bestandteil des Vollzugs- und Behördenalltags – trotz immer moderneren Fachapplikationen und technologischen Möglichkeiten. Das Programm HIS unterstützt die Justizvollzugsinstitutionen und Vollzugsbehörden dabei, den digitalen Wandel auch «hinter den (Gefängnis-)Mauern» voranzutreiben und durchgängige, medienbruchfreie Geschäftsprozesse zu realisieren.

Aufgrund einer Empfehlung der Finanzkontrolle Graubünden zur Einführung durchgehender, medienbruchfreier und nachvollziehbarer Prozesse in der Polizei und Strafjustiz erfolgte im August 2015 eine erste Aufnahme der Datenströme im Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit Graubünden. Dabei kristallisierte sich aufgrund der Mengengerüste heraus, dass sich der Fokus vor allem auf die beiden Schnittstellen Kantonspolizei – Staatsanwaltschaft sowie Staatsanwaltschaft – Amt für Justizvollzug konzentriert.

Bisher haben Polizei und Justiz unterschiedliche Codes (technische Schlüssel) für die Tatbestände verwendet. Diese waren untereinander nicht kompatibel, weshalb entweder ein manueller Abgleich gemacht werden musste oder die Codes zwischen den verschiedenen Anwendungen nicht verwendet werden konnten. Um einen durchgängig elektronischen (medienbruchfreien) Prozess von den Polizeistellen bis hin zu den Strafjustizbehörden zu ermöglichen, sind harmonisierte Codes eine Grundvoraussetzung. Im letzten Jahr wurden dafür die Codelisten der Tatbestände im Projekt «Harmonisierung Codetables Tatbestände» (HCT) vereinheitlicht.

Die Digitalisierungsbemühungen in der Schweizer Strafjustiz sind einerseits gekennzeichnet durch hohen Druck effizient und möglichst automatisch eine grosse Anzahl von Fällen zu erledigen oder einer nächsten Instanz zu übergeben. Andererseits stellen die unterschiedlichen Organisations- und Kompetenzordnungen eine nicht zu unterschätzende Hürde bei schweizweiten Harmonisierungsbestrebungen dar.

Unter dem Motto «Damit der Weg zum Recht nicht mehr über Papierberge führt» haben wir am 14. Februar 2019 den nationalen Kickoff des Projekts Justitia 4.0 durchgeführt.
Als wir aus dem Projektteam vor etwas mehr als einem Jahr vorgeschlagen haben, einen nationalen Kick-off zu veranstalten, gab es durchaus auch skeptische Stimmen. Was ist der Mehrwert? Lohnt sich der Aufwand? Wird es uns gelingen, das Interesse beim Zielpublikum zu wecken?