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FMÜ-Koordinationsdienst

Bei schwersten Deliktsformen wie Menschenhandel, Terrorismus oder Betäubungsmitteldelikten haben die Spuren, welche die Polizei aus der Überwachung des Fernmeldeverkehrs (Fernmeldeüberwachung, FMÜ) gewinnen kann, oft eine entscheidende Bedeutung für die Verurteilung der Täterschaft.

Vorreiterrolle

Die Überwachung des Fernmeldeverkehrs bedingt eine enge Kooperation der Strafbehörden im komplexen und schnelllebigen IT-Umfeld und stellt diese vor besondere Herausforderungen:

  • Verbindungen zwischen den Informationssystemen vieler Partnerorganisationen:
    • nationale und internationale Telekommunikationsfirmen
    • Polizeiorgane, Staatsanwaltschaften, Gerichte (Bund und Kantone);
  • Schneller technologischer Wandel;
  • Echtzeitüberwachung und grosse Datenmengen; sowie
  • Hohe Komplexität der eingesetzten IT-Systeme.

Diese Herausforderungen bedingen einen hohen Grad an Digitalisierung der Polizei- und Justizarbeit. In der entsprechenden Vorreiterrolle bauten die Partnerorganisationen einerseits die «ständigen FMÜ-Gremien» auf. Andererseits beauftragten die Kantone die KKJPD, die Arbeiten in diesem Bereich besser aufeinander abzustimmen und schufen dafür zwei Stellen, welche heute den Arbeitstitel «FMÜ-Koordinationsdienst» tragen.

Ständige FMÜ-Gremien

Die ständigen FMÜ-Gremien, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der verschiedenen Partnerorganisationen, sind:

  • das FMÜ-Lenkungsgremium für strategische Fragenstellungen
  • der FMÜ-Ausschuss für taktisch-konzeptionelle Fragestellungen
  • das FMÜ-Architekturboard für die strukturierte Aufarbeitung der relevanten Themen.

Aufgaben, Zusammensetzung und Organisation der ständigen FMÜ-Gremien sind, nach Absprache mit den Partnerorganisationen, in der VBO-ÜPF (SR 780.112) geregelt. Diese Gremien

  • planen gemeinsam strategische, organisatorische und technische Massnahmen und begleiten deren Umsetzung;
  • schaffen bei Differenzen einen Interessenausgleich; sowie;
  • legen die Basis für gemeinsame Ziele und gemeinsames Handeln.

FMÜ-Koordinationsdienst

Der FMÜ-Koordinationsdienst erfüllt seine Aufgabe über folgende Instrumente:

  1. Er unterstützt die ständigen FMÜ-Gremien inhaltlich und organisatorisch, steht mit den Beteiligten in regelmässigem, engem Austausch und stellt so die Kontinuität der Arbeiten in den Gremien sicher.
  2. Er baut eine gemeinsame Informationsbasis auf und pflegt diese laufend in Zusammenarbeit mit den Partnerorganisationen. Dies mit dem Ziel, Synergien zu erkennen und fundierte Grundlagen für die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit und der IT-Systeme zur Verfügung zu stellen.

Das Schwergewicht der gemeinsamen Informationsbasis zum kriminalpolizeilichen Umfeld liegt, gestützt auf Art. 9 Bst. a. und b. VBO-ÜPF, vorerst auf

  • dem Vorhabenportfolio;
  • der Anwendungslandschaft der FMÜ-Systeme;
  • dem organisatorischen Umfeld;
  • der Systemarchitektur; sowie
  • dem rechtlichen und weiteren Umfeld.

Der FMÜ-Koordinationsdienst stimmt seine Arbeiten eng mit jenen der Programme HIS und HPi ab. Längerfristiges Ziel dieser Arbeiten ist es, Arbeitsergebnisse und Erkenntnisse über die FMÜ und die Kriminalpolizei hinaus nutzbar zu machen.

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Nächste Termine

  • 16. November 2018 Arbeitsgruppe eDossier
  • 29. November 2018 Begleitgruppe HIS BG-7
  • 10. Dezember 2018 Arbeitsgruppe eDossier
  • 12. Dezember 2018 Gemischter Ausschuss Justitia 4.0
  • 14. Februar 2019 Nationaler Kickoff-Event Justitia 4.0