Justitia 4.0 - Digitalisierung und Transformation der Justiz

• Vision und Zielsetzungen Justitia 4.0
• Mitglieder des Teams Justitia 4.0
• Gremien, Organisation und Fachgruppen

Der Masterplan gibt eine Übersicht über die inhaltliche und zeitliche Strukturierung des Vorgehens und zeigt die wichtigsten Abhängigkeiten. Er bildet gleichzeitig die Grundlage die verschiedenen Teilprojekte vertiefter zu planen und anzugehen.

• In der Periode 2018-2020 findet die detaillierte Erhebung der Anforderungen statt. Dazu werden unterschiedliche Fachgruppen und Begleitgruppen etabliert, welche die Projektarbeiten unterstützen.
• In den Jahren 2019-2020 werden mehrere «Sandboxes», dies sind Gefässe um Prototypen oder produktionsnahe Pilotvorhaben umgesetzt.
• Im Jahre 2021 werden die Implementierungs- und Betriebspartner im Rahmen einer WTO-Ausschreibung bestimmt. Voraussichtlich wird die Ausschreibung mehrere Lose umfassen. Die Erfahrungen aus den «Sandboxes» fliessen in die Einschreibung mit ein.
• Die Umsetzung und der schweizweite Rollout sind in mehreren Iterationen für die Jahre 2022 – 2026 geplant.

Eine wichtige externe Abhängigkeit stellt der laufende Gesetzgebungsprozess dar. Die geplante Gesetzgebung wird die Verwendung der eJustizakte und die papierlose Aktenführung in der Justiz – mit gewissen Ausnahmen – für obligatorisch erklären.

Ein Masterplan wird von Zeit zu Zeit Änderungen erfahren. 

«Sandboxes» sind kleinere produktive oder produktionsnahe Piloten in einzelnen Kantonen respektive einzelnen Gerichten oder Staatsanwaltschaften, mit denen die Benutzerfreundlichkeit, die Gesetzeskonformität, die technische Machbarkeit und die administrativen Prozesse der zukünftigen Anwendungen schon zu einem frühen Zeitpunkt getestet werden können. Die Anwendungen haben zu diesem Zeitpunkt eingeschränkte Funktionalitäten. Je nach Fragestellung kann sich eine «Sandbox» auch auf eine Konzeptstudie oder einen Prototypen beschränken

Die «Sandboxes» tragen wesentlich dazu bei, das Projektrisiko zu minimieren.

Die Registerverwaltung (Strafregister, Handelsregister, Zivilstandsregister usw.), die aussergerichtlichen Verfahrensschritte bei Schuldbetreibungs- und Konkursverfahren sowie die Verwaltungsverfahren bei Bund und Kantonen sind nicht Bestandteil des Projektes Justitia 4.0.

• Beschlüsse (Schaffung einer gesetzlichen Grundlage, Projektskizze eJus2020) der Herbstversammlung 2016 der KKJPD in Anwesenheit der Vorsteherin EJPD, des Bundesgerichtspräsidenten und des Bundesanwalts.
• Übereinkunft vom 25.8.2016 von Bundesgericht (BGer), der Konferenz der kantonalen Polizei- und Justizdirektorinnen und -direktoren (KKJPD), der Bundesanwaltschaft (BA), dem Schweizerischen Anwaltsverband (SAV) und dem Programm Harmonisierung der Informatik in der Strafjustiz (HIS),
• Beschlüsse der Justizkonferenz vom 21.10.2016 (sechs Grundthesen)