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Zusammenarbeit digitale Spuren / FMÜ

Parallel zu den aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen gewinnen Daten in ihrer Eigenschaft als digitale Spuren für die Aufdeckung von strafbaren Handlungen zunehmend an Bedeutung. Nebst den öffentlich verfügbaren Daten darf die Strafverfolgung unter strengen Voraussetzungen mittels offener oder verdeckter Zwangsmassnahmen auf private Daten zugreifen. Für die Sicherstellung und Auswertung dieser Daten wird zunehmend Spezialwissen benötigt und es werden spezielle Werkzeuge dafür eingesetzt. Diese finden sich, entsprechend der Aufgabenteilung in der Strafverfolgung, sowohl beim Bund wie auch bei den Kantonen. Ein Zusammenspannen bzw. Synchronisieren der verteilten Kräfte ist jedoch essenziell, um mit der schnellen technologischen Entwicklung mithalten zu können.

Das HIS-Programm unterstützt die Ansätze einer schweizweiten Zusammenarbeit in diesem Bereich sowohl durch die Geschäftsführung der ständigen Fernmeldeüberwachungs-Gremien (FMÜ-Gremien) wie auch durch die Mitarbeit bei der Entwicklung der Zusammenarbeit. Mit diesem Engagement will HIS mithelfen, den Austausch und Zusammenhalt nachhaltig zu stärken und dauerhaft zu etablieren. Zwar kann die Informatik nicht alle Fragen klären, aber sie kann mit ihren strukturierten Ansätzen wesentliche Beiträge zur politischen und strategischen Entscheidungsfindung liefern.

Detaillierte Infos

Geschäftsführung der ständigen FMÜ-Gremien

Die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs ist eine der oben erwähnten Zwangsmassnahmen. Für die Datengewinnung dieser Massnahme ist ein zentraler Dienst beim Bund zuständig. Damit der Bund, die Kantone und die Anbieter von Telekommunikationsdiensten bei der Umsetzung dieser Massnahme eng zusammenarbeiten, sieht das Gesetz die Schaffung der «ständigen FMÜ-Gremien» (VBO-ÜPF, SR 780.112) vor. Das HIS-Programm war ab 2017 massgeblich am Aufbau der ständigen FMÜ-Gremien beteiligt. HIS führt weiterhin deren Geschäfte und gewährleistet so, organisatorisch wie inhaltlich, die Kontinuität der Arbeiten in diesem Bereich. Zurzeit tagen als ständige FMÜ-Gremien der FMÜ-Ausschuss und das FMÜ-Architekturboard je ca. vier Mal pro Jahr. Diese beiden Gremien befassen sich mit rechtlichen und konzeptionellen Fragen, weisen auf Probleme hin und geben Anstösse zur Vernetzung und zum Austausch in ausgewählten Detailfragen.

Mitarbeit bei der Entwicklung der Zusammenarbeit

Die Bedarfs- und Potenzialanalyse der Konferenz der Polizeikommandanten (KKPKS) sowie der Organisation Polizeitechnik und -informatik Schweiz (PTI) zeigt auf, wie die Schweizer Polizeikorps heute ausgewählte Formen von digitalen Spuren aus verschiedenen Quellen sicherstellen und auswerten kann.  Weiter zeigt sie, wie die Zusammenarbeit bei der Bereitstellung und beim Einsatz der benötigten Werkzeuge optimiert werden kann.

Das EJPD und die KKJPD befassen sich im Moment im Rahmen einer Studie mit der Frage, wie die Rechtsgrundlagen und die Organisation für die Sicherung und Auswertung von Kommunikationsdaten generell weiterentwickelt werden sollten. Dies mit dem Ziel, dass die Strafverfolgung mit der technologischen Entwicklung Schritt halten kann.

Zusatzinfos

Verordnung des EJPD über das beratende Organ im Bereich der Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VBO-ÜPF, SR 780.112)
22.07.2021, Beitrag Flash «Digitale Spuren und das HIS-Programm»
10.03.2021, Beitrag Flash «Programm FMÜ – Zusammenfassung zum Stand des Programms per 31. Januar 2021»

Kontakt

Haben Sie Fragen zur Zusammenarbeit digitale Spuren? Albano Bernasconi steht Ihnen gerne zur Verfügung.

Albano Bernasconi
Albano Bernasconi
Stv. Programm-Manager HIS und Produktmanager

Informatik-Standards der Strafjustizkette (Sicap)