Zum Inhalt springen

Konzept zur Anwendung der Mitteilungsverordnungen

Strafverfolgungsbehörden und Gerichte haben die von ihnen erlassenen Entscheide auf Grund strafprozessualer Vorgaben verschiedenen Adressaten zuzustellen, vorab den Parteien. Darüber hinaus bestehen jedoch weitere rechtliche Verpflichtungen, solche Entscheide auch Behörden mitzuteilen, damit diese ihre gesetzlichen Aufgaben erfüllen können und es diesen mithin auch ermöglicht, Rechtsmittel gegen kantonale Entscheide zu ergreifen.

Das vorliegende Konzept zeigt auf, wie basierend auf einem umfangreichen Regelwerk inhaltsbezogene Empfänger ermittelt und Aspekte von besonders schützenswerten Personenangaben berücksichtigt werden können. Dabei trägt es dazu bei, dass auch nach der Erstellung von Dokumenten ein System auf Änderungen der Empfängerlisten oder Adressänderungen hinweisen kann, sodass eine häufige Fehlerquelle beseitigt und der Fallbearbeiter in seiner Arbeit entlastet wird.

Abbildung 1 zeigt: Systematik - Referenzierung von Kriterien Abbildung 1 zeigt: Systematik - Referenzierung von Kriterien und Verwaltung von Regeln

Das Konzept soll bereits heute die Grundlage für eine Steigerung der Effizienz und Rechtssicherheit durch Automatisierung der gesetzlich vorgeschriebenen Mitteilungsempfänger gemäss Mitteilungsverordnung und anderweitig bestehender kantonaler Grundlagen schaffen. Den Anbieterinnen bestehender Geschäftsverwaltungsapplikationen wird damit die Möglichkeit der funktionalen Erweiterung der Software aufgezeigt.

Das Konzept «ePagina und elektronisches Aktenverzeichnis» wurde aus ähnlichen Motivationsgründen schon früher erstellt und publiziert.

Newsletter

Bleiben Sie über die Aktivitäten von HIS informiert.

jetzt abonnieren

Nächste Termine

  • 25.08.2022: Steuerungsausschuss-Sitzung Sicap

  • 06. - 07.09.2022: HIS-Programmleitung Retraite

  • 07.10.2022:  HIS-Programmausschuss-Sitzung 24

  • 22.11.2022: Steuerungsausschuss-Sitzung Sicap