Seit Frühling dieses Jahres arbeitet das Projekt zur elektronischen Justizvollzugsakte (eJVAkte) an einer Machbarkeitsstudie. Vor wenigen Tagen wurde diese Studie abgeschlossen. Es zeigt sich, dass die gewonnenen Erkenntnisse die aufgestellten Hypothesen unterstützen. Daher wird erwartet, dass der künftige Durchführungsauftrag auf einer Zusammenlegung der Behörden- mit der Insassenakte basiert.
Die Studie liefert eine klare, positive Empfehlung zur Ausgestaltung und Zusammenführung der im Justizvollzug geführten Akte zu einer einzigen elektronischen Justizvollzugsakte. Kernstück für die elektronische Aktenablage wird die vom Projekt Justitia 4.0 helvetisierte Justizakte-Applikation (JAA) bilden.
Projekt startet im Januar 2024
Die Erkenntnisse der Machbarkeitsstudie sind zentral und geben dem Projekt die Grundlage für die nächsten Schritte. Sie umfassen die Ausarbeitung des Durchführungsauftrags mit Startdatum Januar 2024 und die Etablierung der Zusammenarbeit mit dem Projekt Justitia 4.0, das die Justizplattform «Justitia.Swiss» und die für den Justizvollzug wichtige JAA bereitstellt. Ebenso werden erste zu erbringende Eigenleistungen der Kantone bis Jahresbeginn geklärt und ausformuliert.
Läuft alles planmässig, werden die Kantone ihre nicht-bindende Absichtserklärung zur Nutzung der JAA für ihre Behörden und Institutionen gegen Ende 2024 und dann eine feste Bestellung zum Jahresende 2025 gegenüber dem Projekt eJVAkte melden. Ab 2025 haben interessierte Kantone die Möglichkeit, die elektronische Justizvollzugsakte auf der Pilot-Infrastruktur zu testen. Sie können ihr Interesse gerne bei der Projektleitung anmelden.
Fachgruppen unterstützen in Grobkonzeptphase
Die Bildung mehrerer Fachgruppen mit Mitgliedern aus verschiedenen Kantonen und mit unterschiedlichen Fachkompetenzen hat sich bewährt. Die Arbeitsergebnisse der Fachgruppen profitierten von den unterschiedlichen Arbeitsweisen und Perspektiven auf das Thema. Genauso bereichernd war die sprachliche Vertretung aus den italienischen, französischen und deutschsprachigen Landesteilen. Die Digitalstrategie Justizvollzug 2030 unterstreicht die Bedeutung und Relevanz der Arbeitsergebnisse der Fachgruppen: Das Projekt eJVAkte wird in mehreren Handlungsfeldern als Massnahme geführt.