Anlässlich der diesjährigen KKJPD-Herbstversammlung wird den Mitgliedern vorgeschlagen, eine interkantonale Vereinbarung über den elektronischen Datenaustausch im Justizvollzug zur Ver-nehmlassung freizugeben. Die Vereinbarung schafft die nötigen gesetzlichen Grundlagen, damit im Justizvollzug die HIS-Projekte «Informationssystem Justizvollzug» und die elektronische Jus-tizvollzugsakte ihre Wirkung zeigen können. Sie regelt zudem die Nutzung der Justizplattform justitia.swiss für den Justizvollzug.

Das Marktumfeld des Projekts IS-JV hat sich in den vergangenen Monaten in einigen entscheidenden Bereichen verändert und Rahmenbedingungen haben sich verschoben. Die entsprechenden Auswirkungen auf IS-JV gilt es nun zu untersuchen und sinnvolle Massnahmen abzuleiten, damit eine verlässliche Planung der Integrationstätigkeiten vorgenommen werden kann.

Die eJVAkte wird basierend auf der JAA dem Justizvollzug künftig die elektronische Akteneinsicht und -führung sowie die Anbindung zur Plattform «Justitia.Swiss» ermöglichen. Damit dies im Justizvollzug gelingt, müssen im Projekt eJVAkte die einzelnen Projektschritte und Arbeiten breit abgestützt und gut aufeinander abgestimmt sein. Der Projektausschuss steuert das Projekt und sorgt dafür, dass die Anliegen der einzelnen Behörden und Organisationen ins Projekt einfliessen. Das Teilprojekt Rechtsgrundlagen ist beispielsweise dafür verantwortlich, dass die notwendigen rechtlichen Grundlagen sichergestellt sind.

Die Tätigkeiten im IS-JV-Projekt sind in den vergangenen Jahren mehrheitlich im Verborgenen erfolgt. Mittlerweile ist die technische Basis geschaffen, damit IS-JV bei kantonalen Justizvollzugsinstitutionen ab diesem Jahr etappenweise integriert werden kann. Das Ziel rückt langsam ins Blickfeld. So wird die Sichtbarkeit und Wahrnehmung mit den anstehenden Integrationen der Kantone gesteigert.

Im schweizerischen Justizsystem stehen mit der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akteneinsicht grundlegende Veränderungen an. Die papierbasierte Aktenführung wird vom elektronischen Dossier abgelöst. Die eJVAkte wird basierend auf der JAA dem Justizvollzug die elektronische Akteneinsicht und -führung sowie die Anbindung zur Plattform «Justitia.Swiss» künftig ermöglichen.

In diesen Tagen genehmigt der Projektausschuss eJVAkte den Durchführungsauftrag und ebnet dem Projekt den Weg in die Konzeptionsphase. Diese ist von enger Zusammenarbeit mit parallellaufenden Projekten des HIS-Portfolios geprägt.

Die Schweizerische Staatsanwaltschaftskonferenz SSK hat HIS beauftragt, im Rahmen einer interkantonalen, staatsanwaltschaftlichen Arbeitsgruppe einen Fachstandard für Rechtsbelehrungen, den Strafantrag und die Privatklage zu entwickeln. Inhaltlich hat die Entwicklung mindestens die Protokollierung von Einvernahme, Strafantrag und Privatklage zu umfassen. Durch die Vereinheitlichung werden Prozessrisiken in späteren Verfahrensschritten reduziert und rasche Anpassungen durch die Rechtsprechung durch geeignete Verbreitungsprozesse in den verschiedenen IT-Systemen bei der Polizei und den Staatsanwaltschaften ermöglicht.

Rund 20 Vertretende aus den drei Sprachregionen sind Teil des im Mai 2023 gestarteten HIS-Ambassadoren-Programms. Das dritte Treffen, das am 31. Januar 2024 in Bern stattfand, konzentrierte sich auf praktische Übungen, die es den Teilnehmenden ermöglichten, ihr Wissen über die HIS-Services zu vertiefen und ihr Verständnis für ihre Rolle zu schärfen.

Bisher lag der Fokus der hier publizierten Newsletter-Beiträge vor allem auf den funktionalen Ausprägungen der zukünftigen Dienstleistungen. In dieser Ausgabe wird beleuchtet, was es bedarf, dass diese Services eben als solche betrieben und bereitgestellt werden können. Denn mit dem Übergang in die Pilotierung steigen die Anforderungen an den Betrieb und die Datensicherheit.

Seit Frühling dieses Jahres arbeitet das Projekt zur elektronischen Justizvollzugsakte (eJVAkte) an einer Machbarkeitsstudie. Vor wenigen Tagen wurde diese Studie abgeschlossen. Es zeigt sich, dass die gewonnenen Erkenntnisse die aufgestellten Hypothesen unterstützen. Daher wird erwartet, dass der künftige Durchführungsauftrag auf einer Zusammenlegung der Behörden- mit der Insassenakte basiert.